Frühjahrstagung der JuMiKo 2025
Rechtspflege im Fokus – Digitalisierung, Entlastung und Zukunftssicherung
Foto: freepik Business brainstorming
Die 96. Justizministerkonferenz hat wichtige Impulse für die tägliche Arbeit der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger gesetzt – von digitalen Reformen bis zur Entbürokratisierung im Betreuungsrecht.
Unter dem Vorsitz von Sachsens Justizministerin Prof. Constanze Geiert befasste sich die Justizministerkonferenz vom 4. bis 6. Juni 2025 mit zentralen Herausforderungen für die Justiz. Im Mittelpunkt standen unter anderem:
- Die Weiterentwicklung des digitalen Zivilprozesses mit konkreten Pilotprojekten.
- Die geplante Einführung eines einheitlichen digitalen Justizökosystems.
- Die Umsetzung des Once-Only-Prinzips zur Erleichterung von Nachlass- und Grundbuchverfahren.
- Der Abbau bürokratischer Pflichten im Betreuungsrecht.
- Eine gemeinsame Erklärung zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Justiz.
Die Konferenz betonte zudem die Bedeutung eines neuen Pakts für den Rechtsstaat mit Investitionen in Personal, Digitalisierung und moderne Verfahrensstrukturen.